Daniel Haase

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Auszug aus dem Trendfolger Nr. 06/2014

Deutschlands stabil positive wirtschaftliche Entwicklung überlagert die ökonomische und zunehmend auch politische Krisenrealität im europäischen Ausland. Der Erhalt des Status Quo ist längst kein realistisches Zukunftsszenario mehr, weder für die Euro-Zone noch für die Europäische Union.

In 16 Tagen ist Europawahl. Falls man den Umfragen trauen kann, wird die bisherige Mandatsmehrheit von Christdemokraten (EVP) und Sozialdemokraten (S & D) nur moderat von 61% auf etwa 56% schrumpfen. Nicht das Stabilität suggerierende Gesamtergebnis, sondern die einzelnen, nationalen Wahlergebnisse sind es, die Spannung erzeugen. Gleich in mehreren, wichtigen EU-Staaten deuten sich erdrutschartige Verschiebungen im politischen Gefüge an, die letztlich auch für Europa als Ganzes fundamentale Veränderungen ankündigen...

Im Frühjahr 2010 kamen Europas Regierungen überein, Europäisches Verfassungsrecht zu brechen bzw. politisch korrekt formuliert: „radikal neu zu interpretierten“. Nur durch diesen gemeinschaftlich begangenen, eklatanten Rechtsbruch bzw. diese radikale „Neuinterpretation“ war es möglich, die bekanntermaßen „alternativlose“ Griechenland- & Euro-Rettungs-Politik starten zu können. In meinen 2010er-Vorträgen warnte ich vor diesem Irrweg, wie die folgende, seinerzeit präsentierte Folie verdeutlicht:

Abb. 1: Vortragsfolie erstmals gezeigt am 19. Mai 2010 bei der VTAD in Nürnberg (www.vtad.de/nuernberg)

In der heutigen Trendfolger-Ausgabe möchte ich mich ganz bewusst auf meine seit 2010 wiederholt vorgebrachte These konzentrieren: Die Art und Weise der Euro-Rettungspolitik fördert den Aufstieg nationalistischer Kräfte in Europa, welche letztendlich sowohl die Währungsunion als auch die Europäische Union als Ganzes zumindest ins Wanken, wenn nicht sogar zu Fall bringen werden. Manchem Vortragsteilnehmer mag diese These übertrieben pessimistisch vorgekommen sein, doch die Argumente lagen und liegen meines Erachtens klar auf dem Tisch: Die Rettungspolitik veränderte den Charakter der Europäischen Union fundamental, weg von einer weitgehend freiwilligen Kooperation gleichberechtigter Nationen hin zu einer Zwangsgemeinschaft zwischen Gläubiger- und Schuldnernationen. Auf der Gläubiger-Seite war absehbar, dass Steuerzahler generationsübergreifend mit gewaltigen Bürgschaften belastet und Sparer über die anhaltende Nullzinspolitik kontinuierlich geschröpft werden. Ohne die Möglichkeit zur Währungsabwertung würde auf der Schuldner-Seite die notwendige Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit „alternativlos“ zu Massenarbeitslosigkeit bei gleichzeitigem von außen diktiertem Sozialabbau führen. Die wichtige Funktion der Finanzmärkte als Seismograph ökonomischer und politischer Fehlentwicklungen konnte durch „beherztes“ Eingreifen der Europäischen Zentralbank ausgeschaltet werden. Doch das ist nur Symptombehandlung. Die zugrundeliegenden, ökonomischen Kräfte wirken natürlich weiter und werden sich daher früher oder später auf der politischen Ebene Bahn brechen.

Die in diesem Monat anstehende Wahl zum Europäischen Parlament wird zeigen, wie weit dieser von mir damals prognostizierte Prozess in den EU-Staaten bereits fortgeschritten ist. Daher kommt dieser Europawahl meines Erachtens eine hohe politische Bedeutung zu – wenn auch aus ganz anderen Gründen als jenen, welche die etablierten Parteien postulieren.

Nationale Bedeutung der Europawahl
Die Zusammensetzung des europäischen Parlaments ist meines Erachtens genauso wenig von Bedeutung, wie die Frage ob die nächste EU-Kommission von einem Herrn Juncker, einem Herrn Schulz oder sonst jemandem geführt wird. Die herausragende Bedeutung dieser Europawahl liegt viel mehr in den sichtbar werdenden nationalen Wählertrends. Das Abschneiden der so genannten EU-skeptischen Parteien wird Auswirkungen auf die Europapolitik der betreffenden, nationalen Regierungen haben. Die prognostizierten 4% bis 8% für die „Alternative für Deutschland“ werden hierzulande vermutlich noch nicht zu einem Umdenken in der großen Koalition führen, doch in anderen Nationen verschieben sich die politischen Kräfteverhältnisse gerade massiv. Hierzu drei Beispiele:

(1) Die jüngsten Umfragen sehen in Großbritannien die von Nigel Farage geführte, EU-kritische United Kingdom Independence Party (UKIP) mit 31% (2009er-Wahl nur 16,5%) klar in Führung sowohl vor den Konservativen mit 19% als auch vor Labour mit 28%. Da im Königreich bei den nationalen Wahlen das Mehrheitswahlrecht gilt, könnte es beim nächsten Wahlgang geradezu erdrutschartige Verschiebungen auf der politischen Bühne zugunsten der UKIP geben. Selbst beim besten Willen kann Premierminister Cameron keine EU-freundliche Politik mehr verfolgen.

(2) In Frankreich erzielte die rechte Nationale Front (FN) noch bei der 2009er-Europawahl gerade einmal 6% , bei den 2012er-Wahlen zur Nationalversammlung kam die FN bereits auf knapp 14% und aktuelle Umfragen zur Europawahl sehen die Partei von Marine Le Pen nun bereits bei 24% und damit noch vor den oppositionellen Konservativen des Ex-Präsidenten Sarkozy (UMP 22%, bei der Parlamentswahl noch bei 27%) und sowie vor den regierenden Sozialisten (20%, 2012 noch bei 29%) von Präsident Hollande. Seit der 2012er-Wahl schrumpften die beiden führenden Parteien somit von 56 auf 42%. Die europapolitische Linie von Marine Le Pens Nationaler Front ist klar: „Wir nehmen an der Europa-Wahl teil, weil wir den Fortschritt des europäischen Projekts blockieren wollen.“ Le Pen will sowohl den Euro als auch die Europäische Union als Ganzes abschaffen. Unter den Franzosen wächst die Zustimmung für diese Linie. Selbst in einer von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebenen Umfrage beurteilen mittlerweile 56% aller Franzosen die Zukunft der EU pessimistisch . Setzt sich der Wählertrend zugunsten der FN und zu Lasten der etablierten französischen Parteien fort, wovon angesichts der prekären wirtschaftlichen Lage Frankreichs wohl ausgegangen werden darf, dann dürfte es auch im politischen Paris in den nächsten Jahren zu gravierenden Veränderungen kommen, die auch in Brüssel zu spüren sein werden. Bei einem guten Abschneiden der FN bei der Europawahl wird der Druck sowohl auf die sozialistische Regierung als auch auf die konservative Opposition deutlich zunehmen, ebenfalls auf einen sehr EU-kritischeren Kurs einzuschwenken, um eigene Wähler vom Wechsel zur FN abzuhalten.

(3) Geradezu dramatisch sieht die politische Lage in Griechenland aus. Kamen die etablierten Volksparteien PASOK (Sozialdemokraten) und ND (Konservative) bei den 2009er-Parlamentswahlen zusammen noch auf 77% (PASOK 44%, ND 33%) der Stimmen, so schrumpfte ihr gemeinsamer Stimmenanteil bis zu den 2012er-Parlamentswahlen auf 42% (ND 29%, PASOK 13%) und erodierte seither weiter auf aktuell 31% (ND 25%, PASSOK 6%) . Gleichzeitig gewinnen radikale linke und rechte Kräfte und vollkommenen neue Parteien hinzu. So kommt eine gerade vor ein paar Wochen von einem Journalisten gegründete Partei „Der Fluss“ (angeblich linksliberal, fordert unter anderem Entschädigungen von Deutschland wegen der während des 2. Weltkrieges begangenen Verbrechen) bereits auf 10-13% der Stimmen . Wer auch immer Griechenland nach der nächsten Wahl (spätestens 2016) regieren wird, eines ist klar: Die Politiker aller radikalen sowie der vollkommen neuen Parteien, die mittlerweile fast 70% aller Wählerstimmen auf sich vereinen, können kein Interesse am Erhalt des Status Quo in Griechenland haben. Falls die Brüsseler Lobeshymnen auf 2013 angeblich erzielten Primärüberschuss im griechischen Staatshaushalt (Primärüberschuss = Einnahmen größer als Ausgabe ohne Zinszahlungen) ausnahmsweise stimmen, dann muss dies keineswegs ein Grund zum Jubeln sein. Falls es den Griechen tatsächlich gelingt, ihren Haushalt soweit ins Lot zu bringen, dass sie nur wegen Zinszahlungen an ausländische Gläubiger ins Defizit rutschen, dann könnten neue Regierungen durchaus leicht in Versuchung geraten, eben diese Zins- und Tilgungsleistungen gänzlich und zwar einseitig auszusetzen.

Abb. 2: Für den Einzug ins griechische Parlament muss eine 3%-Hürde überwunden werden. Die größte Partei im Parlament erhält einen Bonus von 50 Mandaten im insgesamt 300 Mandate umfassenden Parlament. Dank dieses Bonus konnte bis 2009 die jeweils größere Volkspartei allein regieren und ebenfalls dank dieses Bonus reichte es für beide ND & PASOK 2012 gerade so für eine parlamentarische Mehrheit. Den aktuellen Umfragen zur Folge könnte die linksradikale SYRIZA (26%) diesen Bonus erhalten. Doch selbst, wenn es der ND gelingen sollte, diesen erneut zu erringen, erscheint eine neue Mehrheit für die beiden Altparteien ND & PASOK unwahrscheinlich.

EU-Skepsis und Separatismus europaweit auf dem Vormarsch
Wer im Internet ein wenig recherchiert, wird schnell feststellen, dass EU-kritische und separatistische Parteien in vielen Staaten auf dem Vormarsch sind: In Belgien hat die für eine von Belgien unabhängige Republik Flandern eintretende Neu-Flämische Allianz (N-VA) gute Aussichten, erneut stärkste Partei zu werden. In Flandern selbst dürften N-VA und die rechtsgerichtete Vlaams Belang ( Flämische Interessen, VB ) zusammen auf rund 40% kommen. In Italien fordern gleich mehrere Parteien, die bei der Europawahl zusammen auf rund 60% der Stimmen hoffen können, den Austritt des Landes aus dem Euro oder zumindest eine Volksabstimmung darüber. Insbesondere die vom ehemaligen Komiker Beppe Grillo geführte 5-Sterne-Bewegung (M5S, Umfragen bei 22-23%) weist dabei – anders als UKIP oder AfD – durchaus gewisse faschistoide Züge auf. In Venetien setzt sich die Regionalregierung für ein Referendum über die Unabhängigkeit von Italien ein . Am 18. September wird in Schottland über die Unabhängigkeit von Großbritannien abgestimmt. In Spanien beabsichtigt die katalanische Regionalregierung, am 9. November 2014 ein Referendum über die politische Zukunft Kataloniens abzuhalten. All das sind Belege dafür, dass die Wähler „an der Basis“ dem Brüsseler Zentralismus („mehr Europa“) längst den Rücken gekehrt haben und zunehmend für eine größere Unabhängigkeit ihrer Nationen und Regionen eintreten.

Sprung nach vorn in Richtung Bundesstaat Europa oder Auflösung der Euro-Zone
In einem auf den Seiten des Internationalen Währungsfonds veröffentlichten, sehr lesenswerten Artikel schreibt der Ire Kevin Hjortshoj O`Rourke, Professor für Wirtschaftsgeschichte in Oxford, dass die Europäische Währungsunion vor einer fundamentalen Entscheidung stehe: Entweder müssten die für den Erhalt der Währungsunion unabdingbaren, bundesstaatlichen Einrichtungen bald geschaffen werden oder die Euro-Zone würde zerfallen. Wenn der politische Wille zum Bundesstaat fehle, dann sei eine finale Euro-Krise unausweichlich und in diesem Fall sei es doch das Beste, wenn diese angegangen werde, solange eurofreundliche Kräfte noch an den Hebeln der Macht säßen. Auf jeden Fall sei es sinnlos, so O`Rourke, diese unausweichliche Entscheidung ewig hinauszuzögern. „Falls der Euro fallengelassen werde“, so O`Rourke, „dann lautet meine Prognose, dass sich Historiker in 50 Jahren darüber wundern werden, wie es überhaupt jemals zu seiner Einführung kommen konnte.“

Während ich O`Rourke Begeisterung für noch „mehr Europa“ keineswegs teile, stimme ich seiner nüchternen Analyse der politischen Realitäten uneingeschränkt zu. Der Euro ist nur zu halten, wenn die ihn tragenden Nationalstaaten erhebliche Souveränitätsrechte zugunsten europäischer Institutionen aufgeben und über die Währungsunion hinaus eine Finanz-, Wirtschafts- und Sozial(versicherungs)union schaffen. Es fällt mir schwer zu glauben, dass derartig gravierende Eingriffe in die Souveränität der Nationalstaaten politisch noch durchsetzbar sind (Ausnahme vielleicht Deutschland). Im Gegenteil:

Die Europawahl dürfte zeigen, dass die Bereitschaft der Wähler in Europa, einen solchen noch mehr EU-Zentralismus bringenden Kurs mitzutragen, mit zunehmendem Tempo erodiert. Je stärker separatistische und EU-skeptische Parteien bei der Europawahl abschneiden, umso deutlicher lautet Botschaft für die betroffenen, nationalen Regierungen: Mit „mehr Europa“ lässt sich keine nationale Wahl mehr gewinnen! Damit nähern wir uns dem von O`Rourke angesprochenen Entweder-Oder-Szenario. Wenn der Sprung in Richtung Euro-Bundesstaat nicht mehr möglich ist (meines Erachtens zum Glück!), dann stehen Europas Politiker nur noch vor der Entscheidung, entweder aktiv eine geordnete Auflösung der Währungsunion anzustreben oder passiv auf ein chaotisches Auseinanderbrechen zu warten.

Europawahl in Deutschland
Vor vier Jahren mag meine These, die „Euro-Rettung“ sei politisch ein gigantisches, europaweites Nationalismus-Förderprogramm, noch reichlich pessimistisch geklungen haben. Im deutschen Wahlkampf spielt diese elementare Erkenntnis leider keine große Rolle. CDU, SPD und Grüne stehen eher für „mehr Europa“, einzig die CSU hat mit Peter Gauweiler einen ausgewiesenen Euro-Skeptiker als Vize-Chef. Allerdings hat auch die CSU zuvor den gesamten Euro-Rettungs-Irrweg einmütig und brav mitgetragen. Gauweilers Amt ist daher vermutlich wenig mehr als eine bewusste Wählertäuschung über den wahren, EU-freundlichen Kurs der CSU-Führung. Allerdings zeigt sie, dass Seehofers CSU die zunehmend EU-skeptische Stimmung ihrer Wählerschaft erkannt und begonnen hat, darauf zu reagieren. Merkels CDU ist davon noch weit entfernt.

Und die FDP? Nach dem verdienten Rauswurf aus dem Bundestag hoffte ich, die wenigen, aufrechten Liberalen um den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler , , welcher sich dem Euro-Rettungswahn von Anfang an mutig entgegenstellte, würden die Führung der vollkommen konturlos gewordenen Partei übernehmen können. Doch stattdessen wurden sie diffamiert , an den Rand gedrängt und bezogen auf die Europawahl kaltgestellt . Dabei wäre ein freiheitliches, auf politischen Wettbewerb statt Zentralisierung setzendes, die Euro-Einführung als historischen Fehler begreifendes Europa-Programm einer liberalen Partei geradezu auf den Leib geschneidert. Zur Konturlosigkeit der FDP passt, dass das Wort Freiheit im weichgespülten Wahlkampfspot des FDP-Europa-Spitzenkandidaten bezeichnender Weise kein einziges Mal vorkommt. Eine FDP als vierte EU-freundliche, deutsche Blockpartei braucht in Brüssel wirklich niemand.

Im Interview mit dem Münchner Merkur wurde Bernd Lucke, Parteichef der Alternative für Deutschland (AfD) gefragt, ob er seine AfD auch gegründet hätte, wenn sich in der FDP die Eurokritiker um Frank Schäffler durchgesetzt hätten. Luckes Antwort: „Wahrscheinlich nicht. Ich bin mir nicht sicher, ob ich der FDP beigetreten wäre, weil ich eigentlich kein Liberaler bin. Aber ich hätte sie zumindest gewählt.“ Da die FDP diese Chance sowohl vor als auch nach der Bundestagswahl leichtfertig vertan hat, ist es leider einzig Luckes AfD zu verdanken, dass das Thema Euro-Rettung im Europawahlkampf überhaupt stattfindet. Im AfD-Europaprogramm wird konsequenterweise eine Auflösung der Währungsunion und, falls Verhandlungen hierzu nicht fruchten, der einseitiger Euro-Austritt Deutschlands gefordert. Während Luckes AfD in offiziellen Umfragen zwischen 4% und 6% rangiert, notiert sie an der PESM Wahlbörse bereits bei knapp 8% (siehe Graphik). Wird dies reichen, um die Achse der deutschen Politik zu verändern? Vermutlich nicht. Ob der Euro und die Europäische Union die nächste Europawahl 2019 überhaupt noch erleben werden, hängt zum Glück wohl nicht vom deutschen Wahlergebnis ab. Wichtiger wird sein, ob die Signale der Wähler in Frankreich, Italien, Belgien, den Niederlanden, Griechenland, Großbritannien und anderswo stark genug ausfallen, um in mehreren Ländern einen fundamentalen Politikwechsel auszulösen, dem sich letztlich auch Deutschland nicht widersetzen kann. Die Chancen dafür stehen meines Erachtens recht gut.

Man muss kein glühender Anhänger der AfD sein, um zu erkennen, dass ihre Wahl derzeit die einzige, ernsthafte Möglichkeit ist, auch hierzulande ein wichtiges Zeichen für eine ehrliche, kritische Haltung gegenüber Euro und Europa-Zentralismus zu setzen. Zumindest diesen Beitrag zum Wechsel in Europa werde ich leisten.

Der vollständige Artikel ist im jüngsten Trendfolger (kostenfreies Abo unter www.folgedemtrend.de) veröffentlicht."

Darüberhinaus im aktuellen Trendfolger:
- Euro-Kurserholung läuft vermutlich bald aus
- Zunehmende Selektivität in den westlichen Aktienmärkten ist ein Warnsignal
- Emerging Markets Attraktivität nimmt weiter zu
- Gastbeitrag von Markus Diem Meier: "Die griechische Sage vom Rendite-Wunder"
- Gastbeitrag von Robert Rethfeld: "Deflationäre Vollbeschäftigung"

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Über den Autor Daniel Haase:
- Herausgeber der Trendfolger- und Pfadfinder-Briefe
- Leiter der VTAD Regionalgruppe Hamburg
- Anlagestratege eines Trendfolge-Fonds

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