Markus Bechtel

1. wird die AfD keine Mehrheitsfraktion. Schon allein deshalb wird Lucke nicht BuKa.

2. Das einfache Nicht-Wählen ist freilich nur mitlaufen.

Wer will, dass sein Protest gegen das System gesehen wird und Wirkung hat, hat nur eine Alternative:

a) ungültig Wählen (z.B. Wahlzettel durchstreichen)

Diese Option sorgt wenigstens dafür, dass die Stimme (und damit das Wahlkampfgeld) nicht den Wahlteilnehmern anteilig entsprechend dem Ergebnis zugeschlagen wird.

b) Wahlbenachrichtigung öffentlich sammeln (gläserne Urne)

Diese Stimmen werden zwar den Wahlteilnehmern anteilig entsprechend dem Ergebnis zugeschlagen,
aber wenigstens ist das Ergebnis öffentlich sichtbar und nur schwer zu fälschen.

Pest, Cholera, Lepra und Krebs: Es spielt keine Rolle, wer BuKa ist. Die Politik der BRD ist ein Kontinuum, in dem der Wählerwille und das "Wohl des deutschen Volkes" keine zu berücksichtigenden Grössen sind. (Im westlichen Ausland ist es nicht besser)

Brandt war wohl die einzige Ausnahme, aber nur für Stunden; bis er sich entschied, die Kanzlerakte doch zu unterschreiben. Dennoch wäre er ohne Unterschrift nicht Kanzler geworden.

Anmerkung MB:
Zu 1.: Wenn nur jeder 10. Nichtwähler zur Wahl ginge und z.B. die AfD wählen würde, dann würde die AfD die 5%-Hürde nehmen und in den Bundestag einziehen. Dann wäre die AfD möglicherweise das Zünglein an der Waage. Das wäre für den Anfang ein großer Erfolg.
Zu 2.: Ein ungültiger Wahlzettel ist sicherlich eine Möglichkeit seinen Protest zum Ausdruck zu bringen. Das wäre sicherlich besser, als gar nicht wählen zu gehen. Eine wirklich konstruktive Alternative ist das allerdings auch nicht.

Sehr geehrter Herr Bechtel,

weder eine Merkel, noch ein Steinbrück oder ein Herr Lucke ist für mich ein Kanzler, die/der die Interessen des deutschen Volkes vertritt. Beim Amtseid

"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

lügen sie alle.

Herr Lucke will zurück zur D-Mark. Und? Die D-Mark war auch nur inflationäres Papiergeld, das von einer Zentralbank herausgegeben wurde. Ergo, Herr Lucke will das Falschgeldsystem auch nicht ändern. Ist nicht u.a. gerade dieses Falschgeldsystem das große Problem dieser Staatsschuldenkrise?

Ich frage mich, warum in vielen Blogs die AfD so hochpuscht wird? Eine echte Alternative ist sie m.E. nicht, weil sie genau an diesem System festhalten will und an keiner Systemänderung interessiert ist. Das Problem ist nicht unbedingt der Euro, sondern das Falschgeldsystem.

Frage 1: Brauchen wir überhaupt Parteien?

Frage 2: Wenn schon Parteien, warum nicht mal eine Partei erwähnen, die ein "Freies Marktgeld" fordert, also weg von diesem Falschgeldsystem?

Ich kenne bislang nur eine. Die "PARTEI DER VERNUNFT"! Ob sie das ultima ratio ist, sei mal dahin gestellt. Zumindest will sie weg von diesem Falschgeldsystem.
Freies Marktgeld ist allemal besser als staatliches Zwangsgeld!
Das bessere bzw. vertrauensvollere Geld würde sich letztendlich durchsetzen.

Antwort MB:
Sehr geehrter Herr Sordon,
es ist richtig, daß auch die D-Mark nur ein inflationäres Papiergeld war. Im Unterschied zur EZB hat die Bundesbank aber keine offene Banken- und Staatsfinanzierung betrieben. Die Bundesbank blieb immer der Geldstabilität verpflichtet. Unter allen Papiergeldsystemen war die D-Mark daher immer noch das beste aller Papiergeldsysteme. Die Rückkehr zur D-Mark oder die Gesundschrumpfung auf einen entsprechenden Nord-/Kern-Euro ist und bleibt jedoch ein notwendiges Zwischenziel auf dem Weg zu einem wertgedeckten Geldsystem.
Wenn wir also ein gedecktes Geldsystem wollen, dann müssen wir erst einmal das bisherige EZB-System abwickeln. Und das ist das erklärte Ziel der AfD. Wenn Sie also ein stabiles wertgedecktes Geldsystem wollen, dann müssen Sie erst einmal die AfD wählen. Alle bisherigen Parteien des Bundestags wollen das gerade nicht. Das bisherige sozialistische Establishment im Bundestag will gerade kein stabiles Geld. Und schon gar kein wertgedecktes Geld. Dann könnten sie nämlich nicht mehr ihre Volksbeglückungen (um)verteilen.
Zu Ihrer 1. Frage: Mangels direkter Partizipation ist es uns Bürgern im Augenblick leider noch verwehrt, die Gesetzgebung direkt zu bestimmen. Spätestens dann, wenn sich das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung eine neue Verfassung gibt (Art. 146 GG a.F.), dann werden wir auch Volksentscheide, also Volksabstimmungen und Volksbefragungen haben. Aber auch dann werden wir Parlamente und folglich auch Parteien haben, welche für die übrige Gesetzgebung und die Kontrolle der Regierung zuständig sind. Das Parlament und folglich auch die Parteien sind notwendiger Bestandteil einer freiheitlichen bürgerlichen Gesellschaft. Nach dem Grundgesetz sollen die Parteien an der politischen Willensbildung mitwirken (Art. 21 Abs. 1 Satz 1 GG). Tatsächlich haben sich aber die Parteien den Staat zur Beute gemacht. Deshalb ist eine Kontrolle der Parlamente und damit der Parteien durch Volksentscheide nach Schweizer Vorbild dringender denn je.
Zu Ihrer 2. Frage: Selbstverständlich würde auch ich noch lieber eine pdv im Bundestag sehen. Leider ist jedoch in der Breite der Bevölkerung das Bewußtsein über die geldtheoretischen Zusammenhänge noch nicht vorhanden. Bevor wir aber weiter mit der EZB mit Vollgas in die globalsozialistische Euro-Falschgeld-Sackgasse hineinrasen, dann wähle ich doch lieber erst mal eine AfD, die wenigstens erst mal die Handbremse in diesem EZB-Falschgeldsystem zieht. Damit kommen wir wenigstens schon einmal einen wichtigen Schritt weiter. Wenn Sie lieber gleich die pdv wählen wollen, dann tun Sie das bitte! Schon allein wegen der Wahlkampfkostenerstattung, die der pdv damit zugute käme. Für mich ist eine Stimme für die pdv jedoch eine verlorene Stimme, weil sie keine Chance hat, in den Bundestag zu kommen. Die AfD ist daher im Augenblick die einzige Partei, die eine wirkliche Alternative zu den bisherigen Parteien im Bundestag darstellt. Leider.
MfG
MB

"Man kann sie nicht dazu zwingen die Wahrheit zu sagen, aber man kann sie dazu zwingen immer dreister lügen zu müssen."

Zum Sachverhalt:
Das bisherige Bundeswahlrecht wurde vom BVerfG als nicht GG konform kassiert, der 17. BT bis zum Ende der Legislatur mit einer Not-Legitimation versehen.
Das alte BWahlG ist damit nicht mehr gültig, eine erneute Wahl nach dem alten Gesetz ist lt. BVerfG unzulässig!

Der BT bekam die Auflage ein neues Bundeswahlrecht zu verabschieden.
Dies ist im Frühjahr geschehen, es wurde am 08.05.2013 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt tritt es 7 Tage später in Kraft, in der Form, die der Gesetzgeber in diesem Gesetz festgelegt hat !

[Anmerkung MB: Falsch!]

http://www.bgbl.de/Xaver/text.xav?bk=Bundesanzeiger_BGBl&start=%2F%2F*[%40attr_id%3D%27bgbl113022.pdf%27]&wc=1&skin=WC#__Bundesanzeiger_BGBl__%2F%2F*[%40attr_id%3D%27bgbl113022.pdf%27]__1379795608807

(Dort im Dokument auf Seite 3, Art. 1 Nr. 1)

Es ist also das einzige Wahlrecht auf Bundesebene, was jetzt Gültigkeit hat, so wie es im Gesetz niedergeschrieben steht.

Jetzt sollte man doch mal einen Blick in dieses neue Bundeswahlgesetz werfen.
Unser Interesse sollte dabei auf den § 55 BWahlG gerichtet sein, der sein Inkrafttreten regelt.

Zur Vermeidung von Unklarheiten sehen wir uns das Gesetz auf den Seiten des Verfassers – Bundestag – an:
http://www.bundestag.de/bundestag/aufgaben/rechtsgrundlagen/bwahlg_pdf.pdf (Seite 20)

Was wir dort finden ist ……. NICHTS!

Weil wir nun unschlüssig sind, ab wann dieses Gesetz denn nun gelten soll, schauen wir noch bei anderen Seiten nach, die als Recherchequelle einen guten Ruf genießen:

Buzer: http://www.buzer.de/gesetz/33/a291.htm

Juris: http://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml;jsessionid=324E9862F471FFB47BF6F7110CBC5334.jp94?cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fkostenfreieinhalte%2Finfokostenfreieinhalte.jsp&fcstate=5&showdoccase=1&doc.part=X&doc.id=BJNR003830956#BJNR003830956BJNE006803307

Beck Online: http://beck-online.beck.de/default.aspx?vpath=bibdata%2Fges%2FBWG%2Fcont%2FBWG.P55.htm

und politisch:
Bundeszentrale für politische Bildung (wird seinem Namen das 1. Mal hiermit gerecht): http://www.bpb.de/nachschlagen/gesetze/bundeswahlgesetz/44167/neunter-abschnitt-schlussbestimmungen-49-bis-55

Bundesverwaltungsgericht: http://norm.bverwg.de/jur.php?bwahlg,55

Und beim Bundeswahlleiter: http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/downloads/rechtsgrundlagen/bundeswahlgesetz.pdf

Damit bleibt festzustellen:
- mit Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt ist das neue Wahlrecht eine Woche später in der Form rechtsverbindlich, wie es der Gesetzgeber beschlossen hat

- durch Nichtangabe es Termins des Inkrafttretens im Gesetz ist dieses Gesetz auch nicht in Kraft getreten.

Ob dies nun vom Gesetzgeber beabsichtig ist oder nicht bleibt unerheblich. Allein das Vorhandensein des §55 BWahlG implementiert die Absicht eines Termins, das Fehlen eines Termins macht den Inhalt somit obsolet. Eine nachträgliche Heilung ist nicht zulässig, die nächste Wahl (Wiederholung) kann erst im Jan 2014 stattfinden, der alte BT muß so lange "Nachsitzen".

- es wurde eine BT-Wahl abgehalten, obwohl es hierfür kein Gesetz gibt, was auch in Kraft gesetzt wurde
(Das sich damit alle, die sich an dieser "Wahl" beteiligt haben im Zweifel des Hochverrates oder anderer strafrechtlicher Tatbestände schuldig gemacht haben können, sollte erst einmal außer Acht gelassen werden).

Vor dem BVerfG sollte die Annullierung dieser "Wahl" eigentlich nur Formsache sein, schon als Eilantrag (damit keine unrechtmäßigen Gesetze gemacht werden)

Es sollte überlegt werden wieder - wie schon 2009 - Wahlbeobachter der OSZE anzufordern, da die Organe der BRD anscheinend mit der ordentlichen Abhaltung von Wahlen überfordert sind.

Antwort MB:
Das Inkrafttreten von Gesetzen ist in Art. 82 GG geregelt. Art. 82 GG http://dejure.org/gesetze/GG/82.html lautet:

(1) Die nach den Vorschriften dieses Grundgesetzes zustande gekommenen Gesetze werden vom Bundespräsidenten nach Gegenzeichnung ausgefertigt und im Bundesgesetzblatte verkündet. Rechtsverordnungen werden von der Stelle, die sie erläßt, ausgefertigt und vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung im Bundesgesetzblatte verkündet.
(2) Jedes Gesetz und jede Rechtsverordnung soll den Tag des Inkrafttretens bestimmen. Fehlt eine solche Bestimmung, so treten sie mit dem vierzehnten Tage nach Ablauf des Tages in Kraft, an dem das Bundesgesetzblatt ausgegeben worden ist.

Wenn das neue Wahlgesetz am 08.05.2013 im Bundesgesetzblatt verkündet (nicht: verkündigt!) worden ist, dann ist das Gesetz mangels anderweitiger Bestimmung nach Art. 82 Abs. 2 Satz 2 GG 14 Tage später in Kraft getreten. Art. 82 Abs. 2 Satz 1 GG ist eindeutig nur eine Soll-Bestimmung, keine Muß-Bestimmung. Hätten Sie Art. 82 GG gelesen (und verstanden), dann hätten Sie sich die ganze Arbeit sparen können.

Hallo, eine Ungültigmachung des Wahlzettels ändert doch nichts an den Prozentverhältnissen zueinander. Also, Nichtwählengehen und Ungültigmachen verändern die Politik nicht im geringsten! Beides ist Zustimmung zur aktuellen Politik. Alles andere Gerede ist ein Schmarrn!

Jede Neupartei die die Hürde schafft ist eine echte Alternative, nämlich nach dem Prinzip von Teile und herrsche. Der Spiess wird damit umgedreht. Allerdings müssen die Neuen mehr Stimmen als nötig zusammenbekommen, da, wie hier schon mehrfach verlinkt wurde, bei der Stimmauszählung regelmässig Unregelmässigkeiten stattfinden. Ganz zu schweigen, von den mannigfaltigen Möglichkeiten des Wahlbetruges bei der Briefwahl. So sind z.B. gleich nach der Einführung der Briefwahl in A zwei Manipulationen aufgeflogen (Jedesmal der Bürgermeister). Die Dunkelziffer dürfte enorm sein. Es gibt bei näherem Hinsehen tatsächlich keinen stichhaltigen Grund für die Briefwahl, ausser die Betrugsmöglichkeit. Fliegende Wahlkommissionen und Wahlkarten für alternative Wahlorte würden völlig ausreichen. Korrekterweise wäre die Briefwahl als Briefkastenwahl zu bezeichen, um (beabsichtigte?) Verwechslungen mit der echten Briefwahl (Ausweisungspflicht bei der Abgabe im Konsulat usw.) zu verhindern. Bei der Briefwahl ist für den Empfang und bei der Abgabe weder das geheime noch persönliche Wahlrecht garantiert (Selber getestet, kein Einschreiben, keine Ausweispflicht usw., Einspruch bei der Wahlkommission blieb wirkungslos.), auf Behördenseite ist jede Manipulation möglich. Kurioserweise muss man sich mit der Briefwahlkarte, wenn man zui einem Wahllokal geht, plötzlich wieder ausweisen. Den Widerspruch habe ich angezeigt, eine Verwaltungsreaktion wurde verweigert. Alles klar?

Antwort MB:
Die Stimmauszählung ist für kleine Parteien in der Tat ein Problem. Wegen der 5%-Hürde kommt es bei kleinen Parteien auf jede Stimme an. Zum Glück haben wir noch keine elektronischen Wahlen wie in den USA. Dann wären der Manipulation Tür und Tor geöffnet. Bei schriftlichen Wahlen kann man immer noch mal nachzählen. Allerdings sind elektronische Wahlen nach § 35 BWahlG auch bei uns möglich. Offenbar man aber bei uns noch nicht so weit.
Was hat eine neue Partei im Bundestag allerdings mit dem Prinzip von „Teile und Herrsche“ (im negativen Sinne) zu tun? Gegenüber dem bisherigen Parteienkartell kann eine neue Partei im Parlament nur von Vorteil sein. Insbesondere als Zünglein an der Waage. Die viel größere Gefahr ginge dann von einer großen Koalition mit einer verfassungsändernden Mehrheit aus.
P.S.: Hatten Sie Ihre Anfechtung (§ 49 BWahlG) schriftlich erklärt oder schriftlich zu Protokoll gegeben (vgl. § 54 Abs. 2 BWahlG)? Hatten Sie zumindest auf einer schriftlichen Protokollierung bestanden?

So, bin vorerst zurück im "demokratischen" Lager durch Wahl der AfD.

Abwählen könnt Ihr sie ja immer noch. Derzeit brauchen sie jede Stimme!

Wenns deutlich mehr als 5% werden wißt Ihr, was von "Meinungsforschern" zu halten ist!

Lucke muß in die Elefantenrunde...das Jammern und Gekeife der polit-Drohnen wäre die größte Freude!

Ja ich habe beim Wahlleiter auf eine schriftliche Protokollierung bestanden, erst haben die sich geweigert, dann nicht gewusst wie man das macht, dann nach ca. 15 Minuten eingelenkt und die Beschwerde im vorgesehenen Feld für besondere Vorkommnisse im Register eingetragen. Die gesamte Wahlkommission hatte sich blöde gestellt. Geschehen in Österreich.
Teile und herrsche aus positiver Sicht des Souveräns. Ein runder Tisch ist demokratischer als ein Platzhirsch.

Antwort MB:
Immerhin wissen Sie jetzt besser, worauf es das nächste Mal ankommt. Schauen Sie sich vorher noch einmal die österreichischen Wahlgesetze und -verordnungen an. Insbesondere dann, wenn Sie zu einer Wahlkommission in einem Wahllokal gehören. Lassen Sie sich dann nicht kleinreden!
Leider wird das Prinzip des „Teile und Herrsche“ nur allzu oft mißbraucht. Es besagt eigentlich nur, daß man sich erst einmal die unterschiedlichen Interessen und Standpunkte der Beteiligten isoliert betrachtet (Analyse). Dabei geht es darum, einerseits die Gemeinsamkeiten, andererseits aber auch die Unterschiede der Beteiligten festzustellen. Schließlich geht es darum, bei allen Unterschieden einen größtmöglichen gemeinsamen Nenner zu finden (Synthese).
Leider ist Letzteres in der deutschen Geschichte nur allzu oft daran gescheitert, weil die Protagonisten keinen gemeinsamen Nenner finden wollten oder sich von Dritten gegenseitig ausspielen lassen haben. Besonders deutlich war das in den Koalitions- bzw. Koordinierungsgesprächen zwischen der AfD und der PDV festzustellen. Den absoluten Super-GAU hat jedoch diese Woche der Fernsehjournalist Ken Jebsen mit seiner Wahlboykottkampagne hingelegt. Das war wirklich „Teile und Herrsche“ pur. Da kann man wirklich nur noch den Kopf schütteln und sagen: „...denn sie wissen nicht, was sie tun!“ Ein runder Tisch der AfD ist da in der Tat demokratischer als ein solcher Platzhirsch.

Diese Aussage ist leider absoluter Unfug und lässt sich mit simpler Logik widerlegen:

• erst indem ich an einer Wahl teilnehme, legitimiere ich das bestehende System und somit die Politik.

[Anmerkung MB: Wenn Ihre Aussage richtig wäre, weshalb hat sich dann DIE LINKE SED an den Wahlen des „BRD“-Systems beteiligt? Doch ganz bestimmt nicht deshalb, um damit das „BRD“-System zu legitimieren! Im Gegensatz zu Ihnen hat DIE LINKE SED ein grundlegendes Naturgesetz, das Kausalgesetz („actio und reactio“) Newtons (dem Physiker!) verstanden. Eine Krankheit läßt sich auch nicht dadurch beheben oder beseitigen, indem man sie ignoriert.]

• wer das System mitsamt seiner Politik legitimiert, der darf sich anschließend nicht darüber beschweren - er/sie hat es schließlich so gewollt.

[Anmerkung MB: Wenn Sie wählen, dann legitimieren Sie mit Ihrer Erststimme einen Direktkandidaten und mit Ihrer Zweitstimme eine Partei. Und nichts und niemand sonst.]

• es besteht auch keine "Wahlpflicht", und selbst wenn es eine Verpflichtung zur Wahlteilnahme gäbe, wäre dies erstrecht ein Grund, derlei zu boykottieren.

[Anmerkung MB: Das Wahlrecht ist ein Recht wie jedes andere auch. Wer seine Rechte nicht wahrnimmt, der gibt sie preis. Wer seine Freiheit zu wählen nicht wahrnimmt, der wird seine Freiheit verlieren.]

... desweiteren gibt es niemanden, der meine Interessen und Auffassungen vertritt, wie sowieso keiner in der gleichgeschalteten Parteienlandschaft, die Interessen der Allgemeinheit glaubwürdig vertritt - da ja nun jeder Abgeordnete "nur seinem Gewissen verpflichtet ist". In diesem Zusammenhang ist es natürlich umso tragischer, dass selbige offensichtlich über keinerlei Gewissen verfügen - wie ließen sich sonst Waffenproduktion und Kriegseinsätze anders erklären?

[Anmerkung MB: Wenn Sie Waffenproduktion und Kriegseinsätze nicht wollen, dann müssen Sie sich mit anderen, die das auch nicht wollen, zusammenschließen und sich in das Parlament und damit in die Kontrollgremien wählen lassen. Wie soll sich denn sonst etwas ändern? Ihre Kopf-in-den-Sand- oder 3-Affen-Methode bringt Ihnen nach dem Kausalgesetz überhaupt nichts.]

Wer dieses System also legitimiert, der macht sich an allem Handeln seiner Volksvertreter mitschuldig.

[Anmerkung MB: Richtig. Sie legitimieren dieses System, indem Sie nichts dagegen tun (wollen).]

Bin ich ein mündiger "Bürger", der frei über sich und sein Leben entscheiden kann, oder bin ich ein Konformist, der in der Masse aufgeht und seine Persönlichkeit freiwillig aufgibt - das ist die große Frage, die man sich stellen muss?!

[Anmerkung MB: Wenn Sie "ein mündiger "Bürger"" bleiben wollen, dann müssen Sie auch etwas dafür tun! Wenn Sie Freiheit wollen, dann müssen Sie auch Freiheit wählen! Sonst geht es Ihnen wie unseren Großeltern nach Weimar!]

Ich kritisiere ein System, welches auf Verbrechen, Zerstörung und Leid beruht - insofern wäre eine Legitimation desselben, durch das vierjährliche Legasthenikergekreuzel völlig paradox und würde mich selbst ad absurdum führen.

[Anmerkung MB: Und was ändert sich durch Ihr Gelaber? Nichts! Null Komma Nichts!]

Man muss sich entscheiden, was man will: als Systempartizipateur heucheln und jammern, oder aufrecht durch's Leben gehen, allen Widrigkeiten zum Trotz?

[Anmerkung MB: Wenn Sie in diesem Land leben, dann partizipieren auch Sie von diesem ach so bösen System! Es tut mir leid, aber ihre Jammerei und Heuchelei widert mich an!]

Was hat sich denn innerhalb der letzten 50 Jahre zum Positiven gewandelt, durch diese vielbeschworenen "Wahlen", bei denen man aus reiner Faulheit jegliche Eigenverantwortung abgibt, sich selbst entmündigt und zum Zuschauer degradiert, hm??? :)

[Anmerkung MB: Wenn Sie in den letzten 50 Jahren noch nicht einmal wählen gegangen sind, was haben Sie stattdessen getan, daß sich an den von Ihnen kritisierten Zuständen etwas ändert? ]

Wer mitmacht, der darf sich nicht beschweren - so sieht es aus, nicht anders! :)

[Anmerkung MB: Wer wie Sie nichts macht, also noch nicht einmal wählen geht, der braucht sich in der Tat über das ach so schlimme „BRD“- oder „Merkel“-System nicht beschweren!]

Guten Morgen Herr Bechtel,

ich hätte es dem beeindruckenden Lucke so sehr gewünscht, aber auch UNS!

Entsetzt bin ich von all den Wählern, die noch immer das Kartell wählen, selbst die Steuer-Lügner der FDP haben noch fast 5% bekommen!

Die Wähler haben spätestens jetzt bewiesen, daß sie das gegen sie arbeitende System nicht verstehen und auch nicht verstehen wollen! Somit haben sie m.M.n. die kommenden Ereignisse zu verantworten (ob nun Währungsreform oder Asylantenmassen) D.h.: Mitleid bei den kommenden Ereignissen ist nicht angebracht, "wir" haben es nicht anders verdient!

"Die Wähler verstehen halt den ESM nicht, deshalb darf man sie doch nicht verdammen" Doch, wer so blöd ist, sowas nicht zu verstehen gehört in die Klapsmühle! Bürgen für andere Staaten, ich glaub ich spinn!?

3. Man könnte nun sagen: "Das ist sogar gut, daß die AfD nicht drin ist. Denn durch ihre evtl. Verweigerungshaltung könnte sie den Crash auslösen und von den anderen als URSACHE dargestellt werden, was der Michel sicherlich glaubt und Lucke für alles verantwortlich machen würde. So bleibt Lucke draußen und tritt erst nach dem Crash als Retter auf, der ja alles hat kommen sehen und dann mit überwältigender Mehrheit im neuen System gewählt würde".

Psychologisch bedeutet das aber nichts weiteres als rechtfertigendes Denken "Wenn dem Fuchs die Trauben zu hoch sind, erklärt er sie für zu sauer".

Fazit: Mir bleibt nur der Trost, daß Michel das kommende Drama voll verdient hat, aus Blödheit! Und vielleicht kommt es ja schon VOR
4 Jahren zur nächsten Wahl!

Antwort MB:
Guten Morgen! Ein guter Tag wird das heute in der Tat nicht mehr. Meine Großmutter würde heute sagen: Dummheit und Stolz wachsen auf einem Holz. Das Problem lag eindeutig nicht bei den "blöden Wählern". Die PDV hat es unter dem ehemaligen Vorsitzenden Janich einfach nicht verstanden, daß man zwischen den langfristigen strategischen Zielen, einem gedeckten Geldsystem, und den kurzfristigen taktischen Zielen, der Rückabwicklung des Euro-Systems, unterscheiden muß. Hätten die AfD und die PDV fusioniert oder zumindest kooperiert, dann säßen sie heute gemeinsam im Bundestag. Die Wahlboykottkampagne Jebsens hat der Bewegung dann letzte Woche den Rest gegeben. Wenn man solche Freunde hat, dann braucht man wirklich keine Feinde mehr. Bei der FDP sieht es aber auch nicht besser aus. Jetzt rächte sich, daß man die Parteibasis bei der Mitgliederbefragung Schäfflers zum ESM nicht Ernst genommen bzw. für dumm verkauft hat. Deshalb werden jetzt bei der PDV und vor allem bei der FDP die Köpfe rollen. Wer nicht hören will, der muß fühlen. Wenigstens wissen wir jetzt, wer Freund und wer Feind ist.

Danke, für die ausführliche Kommentierung, ich nehme die einzelnen Kritikpunkte gerne zur Kenntnis. Ihre Denkansätze sind ja auch durchaus nachvollziehbar und zeugen davon, dass Sie sich mit der Materie befassen. Schlussendlich bleibt aber festzuhalten, dass es (noch) der persönlichen "Freiheit" - die ja nun unablässig immer weiter eingeschränkt wird - unterliegt, ob man sich an Wahlen beteiligt, oder auch nicht. Meineserachtens gibt es nichts zu wählen, da es niemanden und keine Partei gibt, die meine persönlichen Interessen vertritt - und da kommen wir schon zur Partei "Die Linke", die vordergründig wenigstens halbwegs mit meinen Ansichten konform geht: es handelt sich hierbei um eine SED-Nachfolgepartei, die über einen guten Redner (Gysi) verfügt und wohlklingende Thesen über "Freiheit, Frieden und Gerechtigkeit" feilbietet. Im Resultat aber, handelt es sich um eine Partei, die voll und ganz im System aufgegangen ist, und sich, genauso wie auch Die Grünen, etabliert hat und lediglich ihren Machtinteressen folgt. Dies haben beide Parteien unter Regierungsbeteiligung zur Genüge bewiesen. Insofern unwählbar.
Dass ich nunmal, leider oder auch zum Glück, in diesem Lande geboren wurde, dafür kann ich nichts. Ich habe es mir nicht ausgesucht. Ich darf und kann aber, die bestehenden Missstände anprangern und kritisieren. Das ist kein Gejammer. Immerhin lebe ich in diesem Land und werde mit der zunehmenden Problematik tagtäglich konfrontiert. Die zunehmende Verarmung (insbesondere der Obdachlosigkeit)und die grassierende Asozialität untereinander, bedrücken mich sehr. Der Sozialdarwinismus, der unweigerlich rassistisch-faschistoide Tendenzen befördert, ängstigt mich. Die Verantwortlichen des ganzen Malheurs sitzen in den Gremien der Parteien, die die allgemeine Verblödung seit Jahrzehnten befördern und vorantreiben. Diese wiederum sind auch nur Clowns, die der Bevölkerung die Schmierenkomödie "Demokratie und Teilhabe" vorgaukeln. Eine fortentwickelte Demokratie (keine im ursprünglich griechischen Sinne!) wäre sicherlich wünschenswert und ein erster Schritt auf dem Weg zur Zivilisation. Daran könnte man sich beteiligen. An einem "Weiter so!", egal unter welcher Couleur des gleichgeschalteten Staatsapparats aber, dem kann ich nicht zustimmen. Wir leben im Kapitalismus, einer Wirtschaftsdiktatur - und das hat mit Demokratie nicht im Entferntesten etwas zu tun.
Die Menschen (man könnte auch von Leuten sprechen, sofern sie ihr menschliches Antlitz abgelegt haben) haben keinerlei Visionen mehr, keine Ziele - daran mangelt es! Der Sinn unserer Existenz beruht nicht auf technischen Fortschritt, sondern auf der Weiterentwicklung unserer Selbst (Evolution). Wir haben keine Zivilisation erschaffen, wir hinterlassen eine Trümmerwüste. Und dabei ist jeder Einzelne von uns, von Geburt an so befähigt und talentiert, mit allen sozialen Eigenschaften ausgestattet, ein wertvoller Teil des Ganzen zu sein - sofern man ihn nicht verbiegt, zerbricht und das Wrack anschließend der Degeneration preisgibt.
Diese Gesellschaft, aus degenerierten Egomanen, die die Ignoranz zum Mainstream erhoben haben, ist nicht meine Gesellschaft. Ich stehe dagegen auf und interveniere, wenn in meinem Umfeld Diskriminierung und Unrecht stattfindet. Ich helfe dem, der meiner Hilfe bedarf, unabhängig von seiner Person, weil ich meinen Gewissen verpflichtet bin, sonst niemandem. Aber ich schweife ab, sorry. :)

Ich habe früher auch an Wahlen teilgenommen, kam mir allerdings von Wahl zu Wahl, immer blöder vor - das war mein Bauchgefühl (Intuition), welches mir sagte, dass das, was ich da tue, absoluter Blödsinn ist. Schlussendlich habe ich es dann gelassen.

Und es ist kein "Merkel-System", das uns da unterjocht - auch kein Parteiensystem -, es ist das System des Monetarismus, welches auf Ausbeutung und Zerstörung beruht. Dieses Kasperletheater, welches Sie Politik nennen, dient nur der Unterhaltung. Eine teure Unterhaltung, zugegeben, aber das ist beim TV auch nicht viel anders, nur, dass man dort mit seinem Hirn bezahlt - welchem der Mensch heutzutage keinerlei Wert mehr beimisst.

Wie gesagt, ich habe mich damit arrangiert und nehme es hin, dass die Menschheit diesen Weg gewählt hat, werde sie dabei aber nicht unterstützen - glücklicherweise habe ich keine Kinder. In diesem Sinne ... :)

Antwort MB:
Es gibt vereinzelt Lehrer, die bei einem einen nachhaltigen Eindruck im Leben hinterlassen. Einer dieser Lehrer war mein Deutschlehrer. Mein Deutschlehrer trug immer einen eingefaßten Krügerrand an einer Goldkette um den Hals. Er meinte immer zu uns:„Gold ist geprägte Freiheit!“ Und hielt dabei immer seine Goldmünze hoch. Er war es auch, der uns immer und immer wieder einschärfte: „Freiheit hat man nicht! Freiheit muß an sich täglich neu erkämpfen!“ Es nützt nichts, daß im Grundgesetz irgendwo von Freiheit die Rede ist. Wenn Sie diese Rechte nicht jeden Tag für sich in Anspruch nehmen, dann sind diese Worte im Grundgesetz nur Schall und Rauch!
Wenn ich heute in diesem Blog schreibe, dann muß ich oft an meinen Deutschlehrer denken. Alles, was er uns vorausgesagt hatte, das ist inzwischen mehr oder weniger eingetroffen. Wir leben heute sprichwörtlich in einem Orwellstaat, in dem alle Begriffe ins Gegenteil verkehrt werden. Auch und gerade durch DIE LINKE / SED. Lassen Sie sich daher nicht von den heimtückischen Redekünsten eines Gregor Gysi oder einer Sahra Wagenknecht täuschen.
Der heimtückischste Betrug unter allen ist das sozialistische Falschgeldsystem der Zentralbanken. Davon werden Sie jedoch von Herrn Gysi oder Frau Wagenknecht genauso wenig erfahren, wie von der Ex-FDJ-Sekretärin Merkel oder von dem Sozi-Banker Steinbrück. Sie alle brauchen dieses sozialistische Falschgeldsystem für ihre Volksbeglückungen und für ihre Kriegsfinanzierungen. Im Westen nichts Neues! Vor diesen Hintergrund kann ich es absolut nachvollziehen, daß Sie dem parlamentarischen System mißtrauen. Dies liegt aber daran, daß alle im Bundestag vertretenen Parteien inzwischen eine sozialistische Einheitspartei darstellen. Wie die SED in der DDR. Wenn überhaupt, dann ist von einer freiheitlichen bürgerlichen Gesellschaft doch nur noch in Sonntags- oder Wahlkampfreden die Rede. Tatsächlich nähern wir uns politisch wie wirtschaftlich immer mehr der Planwirtschaft des ehemaligen Ostens an. Die Mißstände, die Sie vollkommen zu Recht anprangern, sind nicht das Ergebnis einer Krise des Kapitalismus, sondern eine Folge dieser planwirtschaftlichen Strukturen. In einem marktwirtschaftlichen Kapitalismus gäbe es einfach keine „systemrelevanten“ Banken. Eine Bank, die nicht verantwortungsvoll wirtschaftet, die würde einfach pleitegehen. Nicht so in diesem „alternativlosen“ Merkel-System. Und warum ist das so? Drei Mal dürfen Sie raten, weshalb Angie die Geburtstagsparty für Herrn Ackermann ausgerichtet hat. Hier bewahrheitet sich das alte Sprichwort: Wes Brot ich eß, des Lied ich sing. Gerade deshalb wäre es wichtig gewesen, daß eine Alternative in den Bundestag eingezogen wäre. Mit der AfD hätte es sicherlich kein „Weiter so!“ gegeben. Aber aufgeschoben heißt bekanntlich nicht aufgehoben.
Ich bin übrigens fernsehlos aufgewachsen. Und halte das auch bis heute so. An Informationsdefiziten leide ich dabei ganz bestimmt nicht. Das kann ich auch Ihnen nur wärmstens empfehlen. Sehen Sie zu, daß Sie diese Agitprop-Kiste los werden. Dann werden auch Sie aufhören zu resignieren. Es gibt für Resignation überhaupt keinen Anlaß. Die Menschheit hat schon ganz andere Dinge überstanden. Nehmen Sie daher einfach Ihre Geschicke wieder in die eigenen Hände. Dazu gehört auch, daß Sie "Ihren" Kandidaten und "Ihre" Partei wählen. Und diese Wahl nicht anderen überlassen. Die werden sonst für Sie wählen. Im Zweifel bestimmt nicht in Ihrem Sinne. In diesem Sinne: Alles Gute!

Zusammenfassend sollte man festhalten, dass es der persönlichen Freiheit unterliegt, inwieweit man sich diesem System unterordnet und seine angeblichen Rechte oder Freiheiten - insbesondere des sogenannten Wahlrechts - wahrnimmt. Eine freie Wahl bedarf der Alternativen - im System des Monetarismus, welches eine Form des Faschismus darstellt, gibt es keine Alternativen. Genausowenig, wie es mündige Bürger gibt, die eine freie Entscheidung treffen könnten. Die persönliche Freiheit existiert nämlich nicht. Die Menschen werden in unserem System zu Konformisten herangezüchtet, die über keine Persönlichkeit und somit auch über kein Bewusstsein verfügen - selbst Träume und Wünsche, werden aufoktroyiert und unterliegen nicht der freien Willens- oder Meinungsbildung. Ich denke mal, insofern sind Phrasen über "freie Wahlen" obsolet. Wo keine freie Entfaltung herrscht, mangels Alternativen, herrscht auch kein freier Wille. Punktum: Es bleibt jedem selbst überlassen, inwieweit er oder sie sich an diesem System beteiligt. Allein die Existenz des Systems rechtfertigt keine Pflicht zur Unterstützung desselben. Wir sprechen von Wahlfreiheit, das heißt auch, dass man sich nicht daran beteiligen muss. "Was die breite Masse für richtig hält, ist mit größter Wahrscheinlichkeit Blödsinn", wie es Erich Fromm formulierte. Ich wünsche den Menschen wirklich von Herzen alles Gute, alle positiven Ansätze werden von mir unterstützt - aber jeden Scheiß mitmachen, muss ich nicht. :)

Antwort MB:
Merken Sie denn nicht, daß Sie sich in einem grundlegenden Widerspruch befinden? Wenn Sie Wahlen nicht toll finden, wenn Sie also an dem bestehenden politischen System nichts ändern wollen, weshalb jammern Sie dann über das bestehende politische System?
Sie haben anscheinend noch immer nicht begriffen, daß Sie in einer Zivilisation immer in irgendeinem gesellschaftlichen System leben werden. Wenn Sie aber jegliches gesellschaftliche System ablehnen, dann müssen Sie sich auf eine einsame Südseeinsel oder auf eine einsame Berghütte zurückziehen.
Wenn Sie in einem gesellschaftlichen System leben wollen, mit dem bestehenden gesellschaftlichen System aber nicht einverstanden sind, dann müssen Sie mir erklären, wie Sie sich Ihr gesellschaftliches System vorstellen. Wenn sie das freiheitliche bürgerliche System ablehnen, dann müssen Sie mir sagen, wie Sie Ihr gesellschaftliches System erreichen wollen. In unserem Gesellschaftssystem geht das leider nur durch Wahlen. Wenn Sie aber selbst Wahlen ablehnen, wie wollen Sie dann Ihrem gesellschaftlichen System zum Durchbruch verhelfen? Durch Nichtstun wird Ihnen dies garantiert nicht gelingen!
Wenn Sie den sozialistischen Monetarismus ablehnen und beseitigen wollen, weshalb haben Sie dann keine Partei gewählt, die auch den sozialistischen Monetarismus überwinden will? Weshalb haben Sie dann nicht z.B. die pdv gewählt?
Es tut mir leid. Ihre gesamte Argumentation ergibt für mich überhaupt keinen Sinn.

Hören Sie doch bitte mit ihren Unterstellungen auf und billigen Sie mir meine Freiheit zu, die ich auch Ihnen zugestehe. Ich habe keine Krise, im Gegenteil - zumindest derzeit nicht. :) [Anmerkung MB: Ich hatte von einer - angeblichen - Krise des Kapitalismus gesprochen.]
Sie finden Wahlen toll. Ich unter den gegebenen Bedingungen nicht. Damit ist doch alles paletti.
Wichtig ist lediglich, dass man ein korrekter und aufrichtiger Mensch ist - alles andere zählt nicht.
Ich spreche niemandem seine Meinung ab. Ich erwarte lediglich, dass die meinige auch akzeptiert wird. Ich zwinge niemandem meine Ansichten auf und werde mich auch keinem Diktat des Mainstreams unterwerfen.
Es bleibt schlussendlich die Vielfalt, die das Leben lebenswert macht.
... wollte hier nicht rumtrollen - dies ist quasi "privat". Als Leser ihres Blogs, darf ich mir hoffentlich erlauben, mal was zu kommentieren. Machen Sie weiter so, nichts für ungut. :)

Antwort MB:
Dieser Blog ist für Kommentare da. Nicht aber zum „rumtrollen“. Das haben Sie richtig erkannt. Da kann ich Ihnen nur beipflichten!

Wäre die AFD in meinem Stimmzettel auch in der Erststimme gewesen, hätte Sie von mir auch die doppelte Stimme bekommen.
Leider war aber nur die Einheitspartei CDUSPDFDPLINKEGRÜNE vertreten.
Sicherlich auch ein Grund, warum die Einheitspartei es leichter hat, da der Möglichkeit einer doppelten Stimmvergabe.

Es ist sehr bedauerlich, wenn Bürger wie "DirtyDickDaddy" es offensichtlich für möglich bzw sinnvoll halten ...in unserem Umfeld Verbesserungen durch politische Abstinenz zu erreichen.(als geouteter Nichtwähler...fundamentaler Systemkritiker usw.).
Politik (seit Olims Zeiten) ist immer eine Abfolge von Kompromissen zeitweises unterbrochen durch "Eruptionen des Volkswillens" (= Revolutionen).
Ich jedenfalls bin sehr froh darüber, daß m. E. Meinungsfreiheit, Reisefreiheit, Koalitionsfreiheit herrschen.
Dass man Freiheit täglich verteidigen muß notfalls mit allen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ... ist jedem, dem die Freiheit was wert ist klar.
Die deutschen Erfahrungen mit den Diktaturen 1933-1945 und 1945-1990 sollten doch eigentlich eine Basis für Nachdenklichkeit, Toleranz und Teilhabe am politischen Willensbildungsprozeß sein.
Gewiß gehört zur Freiheit auch zB nicht zu wählen. Dann aber sollte man auf eine Kommentierung der politischen Verhältnisse verzichten... und sich nicht jammernd wundern, wenn "die da oben" angeblich "machen was sie wollen".
Wer sich selbst zum Opfer der Verhältnisse macht ...wird geopfert ..that s life!
Hans Stein 13. Okt. 2013