Peter Boehringer

Langjährige Kritiker des real existierenden und weltweit tonangebenden wörtlich Koran-gläubigen und schariatisch-mohammedanischen Islams waren nicht überrascht vom gestrigen Pariser Anschlag gezielt auf journalistische Menschenleben. Fast schon seit Beginn der von oben ganz gezielt gesteuerten Islamisierung unserer Gesellschaft (massenhaft seit etwa 1980) warnen wir vor einer Umsetzung der Verfolgungs- und Eroberungsdrohungen, die im Koran mannigfaltig zu lesen und von den wahren Gläubigen ebenso bedingungslos umzusetzen sind wie Mohammeds kriegerisches Leben. So ist gestern eigentlich nicht einmal etwas „Besonderes“ passiert – so zynisch das auch klingt. Da aber mit dem Anschlag auf die Journalisten des (übrigens nicht nur islamkritischen sondern ggü. Christen, Hindus, Juden oder Politikern jeder Couleur spöttischen) Satiremagazins „Charlie Hebdo“ die Meinungsfreiheit an sich getroffen werden soll, kann ich auch hier im GS-Blog nicht schweigen. Die Meinungsfreiheit ist eines der wertvollsten und grundlegendsten Rechte freier Menschen. Wenn wir diesen Kampf verlieren, sieht auch dieser wirtschaftspolitische Blog ebenso wie alle politischen Kolumnen irgendwann SO aus – Meinungsfreiheit post mortem:

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Noch im Sommer 2014 steht hierzulande ein neuer Anschlag auf die ohnehin schon drastisch eingeschränkte Meinungsfreiheit bevor. Aus diesem gegebenen wichtigen Anlass ein Artikel zu neuen (alten…) Gesinnungsstraftatbeständen; eingeführt bzw. verschärft wieder einmal durch die totalitären Funktions-Eliten dieses Landes bzw. dieses EUropäisch usurpierten Kontinents. Denn auch Justizminister Maas kann sich beim von ihm nun auf den Gesetzgebungs-Weg gebrachten nEUen Wahnsinn darauf berufen, lediglich EU-Vorgaben umzusetzen [wobei er als gutmenschlicher SPD-Parteisoldat und als qua Amt korrupter Systembüttel sicher nicht lange zur Umsetzung gedrängt werden musste…]:

„Nach der Sommerpause solle der Gesetzentwurf im Kabinett auf den Tisch kommen, sagte eine [Justiz-]Ministeriumssprecherin auf Anfrage. Im Strafgesetzbuch soll ausdrücklich geregelt werden, dass ‚rassistische, fremdenfeindliche oder sonstige menschenverachtende‘ Beweggründe für eine Tat bei der Strafzumessung besonders zu berücksichtigen sind.“

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