Orwell lebt: Gedankenverbrechen 1984 und 2014
von Peter Boehringer 26.04.14 15:01:31
Noch im Sommer 2014 steht hierzulande ein neuer Anschlag auf die ohnehin schon drastisch eingeschränkte Meinungsfreiheit bevor. Aus diesem gegebenen wichtigen Anlass ein Artikel zu neuen (alten…) Gesinnungsstraftatbeständen; eingeführt bzw. verschärft wieder einmal durch die totalitären Funktions-Eliten dieses Landes bzw. dieses EUropäisch usurpierten Kontinents. Denn auch Justizminister Maas kann sich beim von ihm nun auf den Gesetzgebungs-Weg gebrachten nEUen Wahnsinn darauf berufen, lediglich EU-Vorgaben umzusetzen [wobei er als gutmenschlicher SPD-Parteisoldat und als qua Amt korrupter Systembüttel sicher nicht lange zur Umsetzung gedrängt werden musste…]:
„Nach der Sommerpause solle der Gesetzentwurf im Kabinett auf den Tisch kommen, sagte eine [Justiz-]Ministeriumssprecherin auf Anfrage. Im Strafgesetzbuch soll ausdrücklich geregelt werden, dass ‚rassistische, fremdenfeindliche oder sonstige menschenverachtende‘ Beweggründe für eine Tat bei der Strafzumessung besonders zu berücksichtigen sind.“